Grund- und Gewerbesteuern werden nicht erhöht.

Im letzten Jahr (bei der Sitzung des Stadtrates vom 15.12.2015) schlug die Bürgermeisterin vor, die Realsteuerhebesätze ab den Haushaltsjahr 2017 von 300 v. H. auf 310 v. H zu erhöhen 1). Dies konnte - wohl nicht zuletzt aufgrund unserer Stellungnahme - abgewendet werden. Wie die FWG Schönsee argumentiert hat, können Sie hier nachlesen (Klicken ...)

Nachdem Stadtkämmerer Josef Maier den Stadträten gewohnt sicher und übersichtlich die konkreten Zahlen aufzeigte (v. a. wie sich eine Erhöhung um 10 Punkte auswirken würde) kam es im Rathaus vor relativ vielen Zuhörern zu eine längeren Diskussion. Am Ende schlug die Bürgermeisterin vor, zu beschließen, die Hebesätze für Grund- und Gewerbesteuer in der Stadt Schönsee für das Jahr 2017 bei 300 v. H. zu belassen.

Dieser Beschlußvorlage stimmten 12 Stadträte zu, drei sprachen sich dagegen aus - nämlich J. Pfistermeister von der CSU, J. Eibauer von der Freien Wählergruppe Schönsee-Ost und M. Prässl, der SPD-Vorsitzende der Ortsvereine Schönsee und Stadlern, welcher aber bei den Wahlen zum Stadtrat im Jahr 2014 nicht für die SPD, sondern für die Freie Wählergemeinschaft Gaisthal-Rackenthal kandidiert hat.

1) Quelle: Niederschrift der Sitzung vom 15.12.2015

23. November 2016, Thomas Schiller