Haushaltsberatungen für 2017: Kosten für das CeBB müssen unbedingt gesenkt werden! Aber, mein diesbezüglicher Antrag wurde mit 12:2 Stimmen abgelehnt!
Der Haushaltsansatz für das CeBB beträgt für 2017 84.250,- € (107.450,- € Ausgaben bei 23.200,- € Einnahmen, wobei die Abschreibungen für die neue erworbenen 10 Computer und den Server noch nicht eingerechnet sind …). Dies erfuhren die Stadträte in der Sitzung vom 16. Mai 2017.
Säße ich im Bayerischen Landtag, hätte ich überhaupt kein Problem mit der Höhe der Haushaltsposition CeBB. CeBB heißt ja Centrum Bavaria Bohemia, es geht also vor allem um die Pflege der bayerisch-böhmischen bzw. der deutsch-tschechischen Beziehungen. Also ist der Freistaat Bayern - wie der tschechische Staat - für diese Aufgabe verantwortlich. Für alle bayerischen Steuerzahler wäre der Betrag auch leicht zu verkraften.
Nun bin ich aber Stadtrat der Stadt Schönsee. Die Bürger haben mich gewählt, damit ich verantwortungsvoll mit dem Geld der Stadt Schönsee umgehe. Und die Pflege der deutsch-tschechischen Beziehungen ist nun einmal ganz eindeutig keine Pflichtaufgabe einer Stadt mit 2.500 Einwohnern. Also ist es meine Pflicht, die Bürger vor diesen hohen Ausgaben zu schützen.
Ich sehe auch nicht ein, warum ein Verein einen Zuschuss von 10.000,- € erhält und alle anderen Vereine nicht. Ich erkenne keine besondere Leistung des Vereins Bavaria Bohemia e. V. gegenüber allen anderen Vereinen in Schönsee. Und da gibt es jede Menge ... Auf der Homepage der VG sind sie ja schön aufgelistet,
Alle leisten viel für die Bürger Schönsees - ganz konkret und nicht abstrakt für deutsch-tschechische Beziehungen. Wenn wir allen einen Zuschuss von 10.000,- € geben würden, wäre die Stadt Schönsee in drei Jahren pleite … Noch einmal: Warum einen Verein massiv alimentieren und alle anderen nicht?
Warum bekommt z. B. der Pascher-Verein keinen Zuschuss? Er hätte es verdient. Es ist unglaublich, was hier geleistet wird und welche Breitenwirkung weit über den Landkreis Schwandorf mit den Freilichtspielen Pascher und Irrlichter sowie mit Advent im Wald erzielt wird. Auch das Hutscha-Haus ist eine absolut tolle Sache.
Hier gebührt Bürgermeisterin Höcherl mein absoluter höchster Respekt. Sie hat das initiiert, aufgebaut und seit Jahren mit vollem Engagement angeschoben. Und das alles im Ehrenamt! Wer hätte vor 10 Jahren gedacht, dass Schönsee hinsichtlich Freilichtaufführungen in einem Atemzug mit dem Trenck in Waldmünchen oder dem Hussenkrieg in Neunburg genannt wird? Wie gesagt eine unglaublich starke Leistung des Paschervereins für Schönsee, welche in meinen Augen mindestens um den Faktor 5 höher einzuschätzen ist als das, was das CeBB der Stadt Schönsee konkret bringt und dies ohne Kosten für den Gemeindehaushalt, abends und am Wochenende im Ehrenamt…
Ich stellte deshalb in der Sitzung vom 16.5.2017 folgenden Antrag:
Die 10.000,- für Bavaria Bohemia e. V. sind auf alle Vereine im Stadtgebiet von Schönsee aufzuteilen und zwar im Verhältnis ihrer Mitglieder aus dem Stadtgebiet Schönsee.
Beispiel:
Wenn 2.000 Menschen aus Schönsee Mitglied eines Vereins in Schönsee sind,
dann erhält jeder Verein für jedes Mitglied aus Schönsee einen Zuschuss in Höhe von 5,- € von der Stadt Schönsee.
Zur Verwaltungsvereinfachung melden die Vereine ihre Mitglieder aus Schönsee alle drei Jahre bei der Stadt. Am Jahresende erhalten sie jeweils den entsprechenden Zuschuss.
Auch der Verein Bavaria Bohemia e. V. käme damit weiterhin in den Genuss eines Zuschusses der Stadt Schönsee. Angeblich hat das CeBB ja so viele Unterstützer (also demzufolge auch Mitglieder) in der Stadt Schönsee ...
Zumindest jene Stadträte, welche Jahr für Jahr hohe Summen aus dem Haushalt der Stadt Schönsee in das Projekt schieben, sollten ja das Vorhaben auch mit ihrem eigenen Geld als Mitglieder unterstützen … Ansonsten würde nämlich gelten: Wasser predigen und Wein trinken …
17. Mai 2017, Thomas Schiller